Breitbandausbau – eine Kritik

»Das Internet bringt Menschen so zusammen, dass sie bleiben können, wo sie wollen.«


Klaus Klages


Alle Teilbereiche des Lebens werden zunehmend von der Digitalisierung erfasst. Egal ob Kommunikation, Behördengänge, Bankgeschäfte oder Medienkonsum; Teilhabe wir zunehmend auch davon abhängig sein, welchen Zugang man zu öffentlichen Netzen hat. Insbesondere ländliche Räume dürfen müssen wir hierbei im Fokus haben und für diese als Chance begreifen.

Breitbandausbau – eine Erzählung
Schleswig-Holstein zählt zu den Musterknaben der Flächenländer der BRD; zu diesem Schluss kommt Katharina Hamberger vom DLF. Fraglich ist, ob es tatsächlich der Verdienst der Landesregierung ist, die hierfür laut Minister Jan Phillipp Albrecht (B90/Grüne) „ziemlich viel Geld in die Hand genommen“ habe, oder ob es die übrigen Bundesländer durch eigenes Unterlassen sehr einfach gemacht haben, hier auf den vorderen Plätzen zu liegen. Überdies ist fraglich, ob alle Menschen in Schleswig-Holstein gleichermaßen hiervon profitieren können.
Das BMVI erfasst im sogenannten Breitbandatlas die prozentuale Versorgung der Haushalte mit Internetanschlüssen gestaffelt nach Übertragungsraten bundesweit, das Breitband-Informationssystem Schleswig-Holstein leistet dies auf Landesebene.

Breitbandausbau – eine Bestandsaufnahme
Hieraus ergibt sich für den Kreis Rendsburg-Eckernförde ein weniger optimistisches Gesamtbild:
Außerhalb der größeren Städte und dem Grenzgebiet zu Kiel und Neumünster ist eine Versorgung mit
» Übertragungsraten über 50MBit/s für Haushalte nicht sichergestellt.
» Nördlich des NOK sowie im Westen des Kreisgebietes sind selbst Übertragungsraten von 16MBit/s nicht flächendeckend sichergestellt. Vergleich: die Übertragung eines hochauflösenden→ Video-Streams benötigt circa 25MBit/s.
Auch die Mobilfunkabdeckung ist ausbaufähig:
» Die Basisversorgung mit Datendiensten (1MBit/s) ist zwar in der Fläche vorhanden, weißt jedoch erhebliche „weiße Flecken“ auf.
» Die Versorgung mit 6Mbit/s kann in der Folge nicht mehr flächendeckend sichergestellt werden. Vergleich: ein Videotelefonat benötigt circa 2Mbit/s
» Die Versorgung mit 30Mbit/s oder mehr, um eine drahtlose Alternative zu einem Festnetzanschluss anzubieten, z.B. für kleine außerorts liegende Siedlungen, ist quasi nicht existent.

Breitbandausbau – kein Selbstzweck
Infolge dieses Defizits ergeben sich direkte Nachteile für die Bürgerinnen, aber auch mittelbare Nachteile für die Gesellschaft. Die Lebensqualität ist abhängig von der vorhandenen Infrastruktur und damit auch von einem Breitbandanschluss dort, wo man ihn benötigt. Bin ich zuhause telefonisch erreichbar? Kann ich Vereinbarkeit von Familie und Beruf mit einem Telearbeitsplatz leben? Kann ich heute Abend ein Video streamen? Ein Breitbandanschluss ist heute schon ein Kriterium für die Entscheidung, in eine Region zu ziehen oder diese zu verlassen. Dies ist insbesondere für den ländlichen Raum ein kritischer Punkt. Auch für die Ansiedlung von Unternehmen spielt die Anbindung an Digitale Netze eine erhebliche Rolle. Wenn große Datenmengen per USB-Stick und Kurier an Kunden oder Geschäftspartner geschickt werden müssen oder Produktionsprozesse nicht automatisiert werden können, weil die Infrastruktur fehlt, ist dies ein Standortnachteil für kleine und mittlere Unternehmen in der Fläche, die es als Arbeitgeberinnen zu halten gilt.

Breitbandausbau – kein Zögern mehr
Die Linke hat im Wahlprogramm der Kreistagswahl 2018 ihre Forderungen für den Ausbau der Digitalen Infrastruktur aufgestellt und wird sich weiter für diese einsetzen.
Insbesondere der Ausbau der Glasfasertechnologie, sowohl stationär als auch als Voraussetzung für flächendeckendes 5G-Mobilfunknetz „an jeder Milchkanne“ sind nötig – auch wenn das noch nicht bei allen Parteien angekommen ist.